Abstimmungen September 2024: Welche Änderungen bringen sie für die Schweiz?

Abstimmungssonntag, der 22. September 2024, rückt unaufhaltsam näher und verspricht ein politisches Feuerwerk. Zwei Volksinitiativen, eine Gesetzesvorlage und ein Bundesbeschluss stehen zur Abstimmung.

Die beiden Volksinitiativen

• Die Initiative «Für eine massvolle Zuwanderung», lanciert von der SVP, will die Zuwanderung in die Schweiz strenger regulieren. Sie verlangt eine jährliche Obergrenze für die Zahl der in die Schweiz einreisenden Ausländer und deren Familienangehörigen. Zudem soll die Zuwanderung stärker nach wirtschaftlichen Kriterien gesteuert werden.
• Die Initiative «Für eine faire und nachhaltige Altersvorsorge», lanciert vom Gewerkschaftsbund, will das Rentenalter für Frauen und Männer auf 65 Jahre erhöhen. Zudem sollen die Renten mit der Teuerung angepasst werden, und die AHV soll durch zusätzliche Bundesbeiträge gestärkt werden.

Die Gesetzesvorlage

Das «Bundesgesetz zur Änderung des Asylgesetzes», vorgeschlagen vom Bundesrat, will das Asylverfahren in der Schweiz beschleunigen und effizienter machen. Die Gesetzesvorlage sieht unter anderem vor, dass Asylgesuche neu zentral in einem einzigen Bundesasylzentrum bearbeitet werden sollen.

Der Bundesbeschluss

Der «Bundesbeschluss über die Erhöhung des Militärausgabenkredits 2023–2025», vorgeschlagen vom Bundesrat, will den Militärausgabenkredit um 2 Milliarden Franken auf 7 Milliarden Franken erhöhen. Die zusätzlichen Mittel sollen in die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und in die Verstärkung der Luftabwehr investiert werden.

Die Abstimmungsergebnisse werden mit Spannung erwartet und dürften den politischen Kurs der Schweiz massgeblich beeinflussen. Die Diskussionen im Vorfeld der Abstimmungen sind in vollem Gange und versprechen hitzige Debatten.

Doch welche Änderungen würden die Abstimmungsvorlagen konkret für die Schweiz bringen? Welche Auswirkungen hätten sie auf die Zuwanderung, die Altersvorsorge, das Asylwesen und die Armee? Und wie würden die Ergebnisse die politische Landschaft der Schweiz prägen?

Diese und weitere Fragen werden wir im Folgenden eingehend analysieren und versuchen, einen möglichst umfassenden Überblick über die anstehenden Abstimmungen zu geben. Wir werden die Argumente für und gegen die einzelnen Vorlagen abwägen und versuchen, eine Einschätzung der möglichen Auswirkungen abzugeben.

Bleiben Sie dran und erfahren Sie alles Wissenswerte zu den Abstimmungen vom 22. September 2024!