Einreiseverbot für Sellner: Darum ist das eine gute Entscheidung

Martin Sellner, der Chef der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreichs (IBÖ), darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Das Bundesinnenministerium hat ihm ein Einreiseverbot erteilt. Dies ist eine gute Entscheidung, die ich begrüße.

Sellner ist ein gefährlicher Hetzer, der immer wieder durch antisemitische und islamfeindliche Aussagen aufgefallen ist. Er verbreitet Hass und schürt Ängste, was unser friedliches Zusammenleben gefährdet. Es ist daher richtig, dass ihm die Einreise nach Deutschland verwehrt wird.

Ich weiß, dass es Menschen gibt, die die Entscheidung des Innenministeriums kritisieren und das Recht auf freie Meinungsäußerung bemühen. Ich halte das aber für einen falschen Ansatz. Sellner nutzt seine Meinungsfreiheit, um andere Menschen zu diskriminieren und sie in ihrer Würde zu verletzen. Das ist nicht hinnehmbar.

Wenn wir eine freie und demokratische Gesellschaft schützen wollen, müssen wir uns gegen Hass und Gewalt wehren. Dazu gehört auch, dass wir Leuten wie Sellner die Einreise verbieten. Nur so können wir unser Land vor dem Einfluss von Rechtsextremen schützen.

Ich hoffe, dass das Einreiseverbot für Sellner ein Zeichen dafür ist, dass wir in Deutschland keinen Platz für Rechtsradikalismus haben. Wir müssen uns gemeinsam gegen Hass und Hetze wehren und für eine offene und tolerante Gesellschaft einstehen.