Vertrauensfrage

Wer ist schon nicht gerne vertrauenswürdig? Als kleines Kind vertrauen wir dem, was die Großen uns sagen. Warum auch nicht? Wir würden ihnen ja auch nichts Böses zutrauen. Doch mit wachsendem Alter wird uns auch immer mehr bewusst, dass das nicht immer so stimmen muss.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Im Laufe unseres Lebens vertrauen wir vielen Menschen. Mal mehr, mal weniger. Manchen uneingeschränkt, anderen nur begrenzt. Und immer wieder erfahren wir, dass Vertrauen nicht immer belohnt wird. Deshalb ist es wichtig, nicht zu vertrauensselig zu sein.
Denn wer zu vertrauensselig ist, macht sich angreifbar. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Unternehmen und Staaten. Im politischen Bereich ist das Vertrauensverhältnis zwischen Wählern und Politikern besonders wichtig. Eine Volksvertretung ist nun mal nur dann legitim, wenn sie das Vertrauen der Mehrheit der Bürger hinter sich hat.

Was tun, wenn das Vertrauen weg ist?

Doch was passiert, wenn das Vertrauen verloren geht? In einer Demokratie gibt es dafür unterschiedliche Möglichkeiten. Eine Möglichkeit ist die Vertrauensfrage. Mit der Vertrauensfrage kann sich ein Regierungschef vergewissern, ob seine Politik vom Parlament noch unterstützt wird. Wird die Vertrauensfrage mit einer Mehrheit der Stimmen abgelehnt, muss der Regierungschef zurücktreten.
In Deutschland wurde die Vertrauensfrage schon mehrfach gestellt. So stellte Bundeskanzler Helmut Kohl im Jahr 1982 die Vertrauensfrage, um die Zustimmung des Bundestages zu seiner Wirtschafts- und Finanzpolitik zu bekommen. Die Vertrauensfrage wurde mit einer Mehrheit der Stimmen angenommen. Ein anderes Beispiel ist Bundeskanzler Gerhard Schröder, der im Jahr 2005 die Vertrauensfrage stellte, um die Zustimmung des Bundestages zu seinem Programm für Reformen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu bekommen. Die Vertrauensfrage wurde mit einer Mehrheit der Stimmen abgelehnt, woraufhin Schröder Neuwahlen ausschrieb.

Vertrauensfrage als Instrument der Macht

Die Vertrauensfrage ist ein wichtiges Instrument der Demokratie. Sie gibt den Wählern die Möglichkeit, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Allerdings kann die Vertrauensfrage auch als Instrument der Macht missbraucht werden. So kann ein Regierungschef die Vertrauensfrage nutzen, um seine Gegner im Parlament zum Schweigen zu bringen oder um Neuwahlen herbeizuführen, die er für sich günstig sieht. Deshalb ist es wichtig, dass die Vertrauensfrage nur in besonderen Fällen gestellt wird.

Das Vertrauen zurückgewinnen

Doch was kann man tun, wenn das Vertrauen zwischen Wählern und Politikern verloren gegangen ist? Davon ist Deutschland weit entfernt. Aber man kann ja immer noch die Dinge anschauen, die uns zeigen wo es haken könnte.
Wichtig ist in jedem Fall, dass die Politik transparent und nachvollziehbar ist. Die Politiker müssen den Wählern erklären, warum sie bestimmte Entscheidungen treffen. Und sie müssen auch bereit sein, Fehler einzugestehen und diese zu korrigieren. Nur so kann das Vertrauen zwischen Wählern und Politikern wiederhergestellt werden.